Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Hannes Ehmann – Webdesign Ehmann (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern über die Erstellung, Gestaltung, Pflege und Wartung von Websites sowie damit zusammenhängende Leistungen (z. B. CMS-Einrichtung, Hosting-Betreuung). Die Verträge werden ausschließlich mit Unternehmern, Gewerbetreibenden, Freiberuflern und Vereinen im Sinne von § 14 BGB geschlossen, nicht mit Verbrauchern.
§ 2 Vertragsschluss und Leistungsumfang
Ein Vertrag kommt durch die Bestätigung eines individuellen Angebots bzw. durch Unterzeichnung eines Auftragsvertrags zustande. Der genaue Leistungsumfang, der Preis und die vereinbarten Termine ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. Auftragsvertrag; diese AGB regeln die allgemeinen, projektübergreifenden Bedingungen dazu.
Die Grundleistung „Website-Erstellung" umfasst in der Regel: individuelles Design, responsive Umsetzung für Smartphone/Tablet/Desktop, Strukturierung der bereitgestellten Inhalte, eine Kontaktmöglichkeit sowie grundlegende technische Optimierung (u. a. Meta-Angaben). Nicht enthalten sind, sofern nicht gesondert vereinbart und vergütet: Texterstellung (Copywriting), professionelle Fotografie, Logo-/Corporate-Design, Übersetzungen sowie laufende Suchmaschinenoptimierung oder Suchmaschinenwerbung über die technischen Grundlagen hinaus.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Umsetzung nötigen Inhalte (Texte, Bilder, Logo, ggf. Zugangsdaten) rechtzeitig und in ausreichender Qualität bereit und sichert zu, dass er an diesen Inhalten die erforderlichen Nutzungsrechte besitzt. Verzögert sich das Projekt durch verspätete oder unvollständige Mitwirkung, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.
§ 4 Termine und Abnahme
Genannte Termine stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Mitwirkung des Auftraggebers und gelten nur dann als verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Nach Fertigstellung wird die Website auf einer Vorschauumgebung zur Prüfung bereitgestellt. Werden innerhalb von 10 Werktagen keine konkret benannten Mängel mitgeteilt, gilt die Website als abgenommen (§ 640 BGB).
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Es gilt der im individuellen Angebot vereinbarte Preis. Sofern nicht abweichend vereinbart, ist die Zahlung in zwei Raten fällig: 50 % bei Auftragserteilung, 50 % nach Abnahme gemäß § 4. Rechnungen sind, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu begleichen. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung). Kosten für Domain, Hosting bei Drittanbietern sowie kostenpflichtige Lizenzen oder Bildmaterial Dritter sind, sofern nicht als Pauschale enthalten, gesondert zu tragen.
§ 6 Nutzungs- und Urheberrechte
Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht am für ihn erstellten Design und Quellcode zum Zweck des Betriebs der vertragsgegenständlichen Website. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Nutzungsrechte beim Auftragnehmer. Rechte an eingebundener Drittsoftware und lizenziertem Bildmaterial verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern. Der Auftragnehmer darf abgeschlossene Projekte als Referenz im eigenen Portfolio nennen und zeigen, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht.
§ 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften für Werkverträge (§§ 633 ff. BGB). Mängel sind konkret beschrieben in Textform anzuzeigen; der Auftragnehmer erhält zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist. Keine Gewährleistung besteht für Beeinträchtigungen, die auf nachträgliche Änderungen des Auftraggebers oder Dritter, vom Auftraggeber bereitgestellte Inhalte oder die Nichtverfügbarkeit von Drittanbieter-Diensten zurückzuführen sind.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt; im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für die Rechtmäßigkeit von Inhalten, die der Auftraggeber selbst bereitstellt oder eigenständig über ein CMS einpflegt, ist allein der Auftraggeber verantwortlich.
§ 9 Wartung & Support
Sofern gesondert gebucht, wird die Wartung/Hosting-Betreuung auf unbestimmte Zeit vereinbart und ist von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 10 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich. Werden im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, schließen die Parteien hierzu bei Bedarf einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten auf dieser Website finden sich in der Datenschutzerklärung.
§ 11 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform (E-Mail genügt). Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.
Für jedes Projekt gilt ergänzend das individuelle Angebot bzw. der Auftragsvertrag mit der jeweils konkreten Leistungsbeschreibung, den Terminen und dem Preis. Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und einer individuellen Vereinbarung geht die individuelle Vereinbarung vor.